Statements

In the TMF’s scientific committees, researchers from various locations and disciplines collaboratively develop position papers (German only) on current issues and legislative drafts.

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU – MPAnpG-EU)

Berlin, 20. September 2019. Gemeinsame Stellungnahme der TMF – Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e. V. und GMDS – Deutschen Gesellschaft für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie e.V.

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Stellungnahme der TMF zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz – PDSG)

Berlin, 25. Februar 2020. Umfang der Kommentierung: Die vorliegende Stellungnahme der TMF bezieht sich in Abschnitt II ausschließlich auf die für die medizinische Forschung relevanten Sachverhalte des vorliegenden Referentenentwurfes.

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Stellungnahme der TMF zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG)

Berlin, 19. Mai 2020. Umfang der Kommentierung: Die vorliegende Stellungnahme der TMF bezieht sich in Abschnitt II ausschließlich auf die für die medizinische Forschung relevanten Sachverhalte des vorliegenden Gesetzentwurfes.

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Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

Berlin, 22. Mai 2020. Gemeinsame Stellungnahme von der TMF – Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e. V. und dem Deutschen Netzwerk Versorgungsforschung e. V.

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Stellungnahme zur Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 24.11.2022: Petersberger Erklärung

Berlin, 23. Februar 2023. Die Petersberger Erklärung zur datenschutzkonformen Verarbeitung von Gesundheitsdaten der wissenschaftlichen Forschung.

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Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG)

Berlin, 14. August 2023. Diese Stellungnahme geht auf Diskussionen innerhalb der „Koordinierungsgruppe Gesundheitsdateninfrastrukturen“ zurück, die von der Medizininformatik-Initiative (MII) und dem Netzwerk Universitätsmedizin (NUM) organisiert wurde.

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Handlungsempfehlungen der TMF für die Arbeitsgruppe Gesundheit der Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU – MPAnpG-EU)

Stellungnahme der TMF zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) BT-Drucksache 19/13438

Stellungnahme der TMF zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz – PDSG)

Stellungnahme der TMF zum Konsultationspapier des BfDI zum Thema: Anonymisierung unter der DSGVO unter besonderer Berücksichtigung der TK-Branche

Stellungnahme der TMF zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG)

Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Neufassung der Datentransparenzverordnung und zur Änderung der Datentransparenz-Gebührenverordnung

Stellungnahme zur Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 24.11.2022: Petersberger Erklärung

Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG)

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