In den wissenschaftlichen Gremien der TMF erarbeiten Forscherinnen und Forscher verschiedener Standorte und Disziplinen gemeinsam Stellungnahmen zu aktuellen Fragen und Gesetzesentwürfen.
Berlin, 06.09.2023. Von TMF – Technologie- und Methodenplattform für die vernetzte medizinische Forschung e. V., Medizinischer Fakultätentag (MFT) und Verband der Universitätsklinika in Deutschland (VUD)
Berlin, 14. August 2023. Diese Stellungnahme geht auf Diskussionen innerhalb der „Koordinierungsgruppe Gesundheitsdateninfrastrukturen“ zurück, die von der Medizininformatik-Initiative (MII) und dem Netzwerk Universitätsmedizin (NUM) organisiert wurde.
Berlin, 19. Mai 2020. Umfang der Kommentierung: Die vorliegende Stellungnahme der TMF bezieht sich in Abschnitt II ausschließlich auf die für die medizinische Forschung relevanten Sachverhalte des vorliegenden Gesetzentwurfes.
Stellungnahme zum Konsultationspapier des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) zum Thema: Anonymisierung unter der DSGVO unter besonderer Berücksichtigung der TK-Branche
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutzgesetz – PDSG)
Die vorliegende Stellungnahme der TMF bezieht sich in Abschnitt II ausschließlich auf die für die medizinische Forschung relevanten Sachverhalte des vorliegenden Referentenentwurfes.
Stellungnahme der TMF zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) BT
Gemeinsame Stellungnahme der TMF und der GMDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU – MPAnpG-EU)
Handlungsempfehlung der TMF für die Arbeitsgruppe Gesundheit der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale"
Grundsatzpapier der Deutschen Hochschulmedizin zum Mehrwert digitaler Daten für Versorgung und Forschung sicherstellen – Politik muss jetzt handeln
Grundsatzpapier der Deutschen Hochschulmedizin – bestehend aus dem VUD und dem MFT – sowie der TMF. Gemeinsam setzen sich die Deutsche Hochschulmedizin und die TMF für die stärkere Berücksichtigung der medizinischen Forschung bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens ein.
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz - DVG)
Gemeinsames Positionspapier von Ärzteschaft, Wirtschaft und Wissenschaft "Richtungsweisende Rahmenbedingungen – Die Nutzbarkeit elektronischer Patientenakten für Forschung und Versorgung sicherstellen"
Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
Durch die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die klinische Forschung und dank erheblicher Anstrengungen von Akademia und Industrie liegt Deutschland bei der Zahl der industriegesponserten klinischen Studien seit einigen Jahren weltweit hinter den ungleich größeren USA auf Platz 2 und in Europa auf Platz 1.
Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Datentransparenzverordnung (Datentransparenzänderungsverordnung - DaTraÄV)
Submission of comments on 'Guideline for the notification of serious breaches of Regulation (EU) No 536/2014 or the clinical trial protocol' Draft (EMA/430909/2016)
Stellungnahme zu dem Referentenentwurf des BMG für einen Entwurf der Verordnung über das Verfahren und die Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der registrierten Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Genehmigungsanträgen für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln (Klinische-Prüfung-Verfahrensverordnung - KPVVO)
Stellungnahme der TMF zum Referentenentwurf für das Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) in der Fassung vom 23.11.2016
Der vorliegende Referentenentwurf des Bundesministeriums des Innern vom 23.11.2016 enthält den Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680.
Gemeinsame Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für ein Strahlenschutzgesetz
Hiermit möchten die nebenstehend genannten Organisationen, Verbünde und Verbände aus Sicht der medizinischen Forschung zu dem Referentenentwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für ein Strahlenschutzgesetz Stellung nehmen.
Stellungnahme von TMF und DNVF zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters (TxRegG)
Insbesondere vor dem Hintergrund der negativen Schlagzeilen der letzten Jahre kann neben den originären Zielsetzungen dieses Gesetzes gegebenenfalls wieder ein positiver Trend bei der Bevölkerung hinsichtlich der Organspendebereitschaft erreicht werden, welche aktuell noch die Grundlage für Organtransplantationen darstellt.
Gemeinsame Stellungnahme zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für einen Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
Hiermit möchten zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften Stellung nehmen.
IT-Infrastrukturen in der patientenorientierten Forschung - Aktueller Stand und Handlungsbedarf 2015: Bericht des IT-Reviewing Board der TMF
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit für einen Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
IT-Infrastrukturen in der patientenorientierten Forschung - Aktueller Stand und Handlungsbedarf 2014: Bericht des IT-Reviewing Board der TMF
Zum Referentenentwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (e-Health-Gesetz) und den darin vorgesehenen Regelungen zur Interoperabilität im Gesundheitswesen
Stellungnahme von Zoonosenplattform und TMF zum Thema Dual Use
TMF und Zoonosenplattform äußern sich zu den Empfehlungen des Deutschen Ethikrats zum Thema „Biosicherheit – Freiheit und Verantwortung in der Wissenschaft“
Stellungnahme der TMF zur Datentransparenz-Gebührenverordnung
Zur Verordnung zur Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Bereitstellung von Daten nach den Regelungen der Datentransparenzverordnung
Stellungnahme zum Entwurf einer europäischen Datenschutz-Grundverordnung
Die TMF und das KKS-Netzwerk äußern sich zum Entwurf des Europäischen Parlamentes für eine Verordnung zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr
One-Health-Ansatz in der Infektionsforschung unterstützen - Positionspapier der TMF-Arbeitsgruppe Zoonosen und Infektionsforschung
Ein im Februar 2014 veröffentlichtes Positionspapier der TMF-Arbeitsgruppe Zoonosen und Infektionsforschung formuliert den Bedarf für einen One-Health-Ansatz in der Infektionsforschung und arbeitet die Rahmenbedingungen dafür heraus.
Stellungnahme zum Krebsfrüherkennungs- und registergesetz - KFRG
Die Bundesregierung hat im August diesen Jahres einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister vorgelegt. Am 12. Dezember 2012 findet hierzu eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss statt.
IT-Infrastrukturen in der patientenorientierten Forschung – Aktueller Stand und Handlungsbedarf 2012/2013 - Bericht des IT-Reviewing Board der TMF
Antrag eines Biobankengesetz-Entwurfes: Kommentar der TMF und ihrer Arbeitsgruppe Biomaterialbanken (AG BMB) vom 29.11.2010
Stellungnahme zur Bundesdrucksache (BT-Drs) 17/3790: Beschlussantrag „Schutz von Patientinnen und Patienten bei der genetischen Forschung in einem Biobanken-Gesetz sicherstellen“ der Abgeordneten Priska Hinz, Brigitt Bender, Markus Kurth, Katrin Göring-Eckardt, Ulrike Höfken und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen an den Deutschen Bundestag.
Neuregelung regulatorischer Vorschriften über die Datentransparenz (DaTraV) zugunsten der Versorgungsforschung
Am 9. Juli 2012 fand im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) die Anhörung zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Umsetzung der Vorschriften über die Datentransparenz (DaTraV) statt. Die TMF hat an der Anhörung teilgenommen und ihre Stellungnahme zum Entwurf vorgestellt.
Entwurf des Gendiagnostikgesetzes (GenDG): Stellungnahme der Arbeitsgruppen Biomaterialbanken (AG BMB) und Molekulare Medizin (AG MolMed) vom 28. Juli 2008
Eine Expertengruppe aus den Arbeitsgruppen iomaterialbanken (AG BMB) und Molekulare Medizin (AG MolMed) hat den Referentenentwurf zum Gendiagnostikgesetz kommentiert. Die beteiligten Experten repräsentieren in ihrer Zusammensetzung die Breite der TMF-Mitgliedschaft. Eine Anhörung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) hat am 30. Juli 2008 stattgefunden.
Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zu Biobanken: Kurzstellungnahme der Arbeitsgruppe Biomaterialbanken (AG BMB) vom 15. Juni 2010
In ihrer Sitzung in Jena hat die Arbeitsgruppe Biomaterialbanken (AG BMB) eine Kurzstellungnahme zu den Ausführungen des Deutschen Ethikrates zum Thema „Humanbiobanken für die Forschung“ verabschiedet.
