Stellungnahmen

In den wissenschaftlichen Gremien der TMF erarbeiten Forscherinnen und Forscher verschiedener Stand­orte und Disziplinen gemeinsam Stellungnahmen zu aktuellen Fragen und Gesetzesentwürfen.

Stellungnahme zum Konsulta­tions­papier des Bundes­beauf­tragten für den Daten­schutz und die Informations­freiheit (BfDI) zum Thema: Anonymisierung unter der DSGVO unter besonderer Berück­sichti­gung der TK-Branche

Stellungnahme zum Referenten­entwurf eines Gesetzes zum Schutz elektronischer Patienten­daten in der Telematik­infra­struktur (Patienten­daten-Schutz­gesetz – PDSG)

Die vorliegende Stellung­nahme der TMF bezieht sich in Abschnitt II ausschließlich auf die für die medi­zinische Forschung relevanten Sach­verhalte des vorliegenden Referenten­entwurfes.

Stellungnahme der TMF zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digi­tali­sierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz - DVG) BT 

Gemeinsame Stellungnahme der TMF und der GMDS zum Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizin­produkte­rechts an die Ver­ordnung (EU) 2017/745 und die Ver­ordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-Anpassungsgesetz-EU – MPAnpG-EU)

Handlungsempfehlung der TMF für die Arbeitsgruppe Gesund­heit der Enquete-Kommission "Künstliche Intelligenz - Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale" 

Grundsatzpapier der Deutschen Hochschulmedizin zum Mehr­wert digitaler Daten für Versor­gung und Forschung sicher­stellen – Politik muss jetzt handeln

Grundsatzpapier der Deutschen Hochschulmedizin – bestehend aus dem VUD und dem MFT – sowie der TMF. Gemeinsam setzen sich die Deutsche Hochschulmedizin und die TMF für die stärkere Berücksichtigung der medizinischen Forschung bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens
ein.

Stellungnahme zum Referenten­entwurf eines Gesetzes für eine bessere Ver­sorgung durch Digi­tali­sierung und Inno­vation (Digitale Ver­sorgung-Gesetz - DVG)

Gemeinsames Positionspapier von Ärzteschaft, Wirtschaft und Wissenschaft "Richtungsweisen­de Rahmenbedingungen – Die Nutzbarkeit elektronischer Patientenakten für Forschung und Versorgung sicherstellen"

Gemeinsame Stellung­nahme zum Referenten­entwurf einer Ver­ordnung zur weiteren Modern­isierung des Strahlen­schutz­rechts

Durch die Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die klinische Forschung und dank erheblicher Anstrengungen von Akademia und Industrie liegt Deutschland bei der Zahl der industriegesponserten klinischen Studien seit einigen Jahren weltweit hinter den ungleich größeren USA auf Platz 2 und in Europa auf Platz 1.

Gemeinsames Positions­papier des Verbund­forschungs­projekts AKTIN und der TMF zur Digi­talisierung in der Notfall­medizin

Gemeinsame Stellung­nahme zum Referenten­entwurf einer Ver­ordnung zur Änderung der Daten­transparenz­verordnung (Daten­transparenz­änderungs­verordnung - DaTraÄV)

Submission of comments on 'Guideline for the notification of serious breaches of Regulation (EU) No 536/2014 or the clinical trial protocol' Draft (EMA/430909/2016)

Stellungnahme zu dem Refer­entenentwurf des BMG für einen Entwurf der Verordnung über das Verfahren und die Zusam­menarbeit der Bundesober­behörden und der registrierten Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Genehmigungs­anträgen für klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln (Klinische-Prüfung-Verfahrens­verordnung - KPVVO)

Gemeinsame Stellungnahme zum Gesetzesentwurf Daten­schutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU)

Stellungnahme der TMF zum Referenten­entwurf für das Daten­schutz-An­passungs- und Umsetzungs­gesetz EU (DSAnpUG-EU) in der Fassung vom 23.11.2016

Der vorliegende Referenten­entwurf des Bundes­ministeriums des Innern vom 23.11.2016 enthält den Entwurf eines Gesetzes zur An­passung des Daten­schutz­rechts an die Ver­ordnung (EU) 2016/679 und zur Um­setzung der Richt­linie (EU) 2016/680.

Gemeinsame Stellung­nahme zum Referenten­entwurf des Bundes­ministeriums für Um­welt, Natur­schutz, Bau und Reaktor­sicher­heit (BMUB) für ein Strahlen­schutz­gesetz 

Hiermit möchten die neben­stehend ge­nannten Orga­ni­sa­tionen, Ver­bünde und Verbände aus Sicht der medizinischen Forschung zu dem Referenten­entwurf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für ein Strahlenschutzgesetz Stellung nehmen.

Stellungnahme von TMF und DNVF zum Re­gie­rungs­entwurf eines Ge­setzes zur Er­richtung eines Trans­plan­ta­tions­registers (TxRegG)

Insbesondere vor dem Hintergrund der negativen Schlag­zeilen der letzten Jahre kann neben den originären Ziel­setzungen dieses Gesetzes gegeben­en­falls wieder ein positiver Trend bei der Be­völ­ke­rung hin­sicht­lich der Organ­spende­be­reit­schaft erreicht werden, welche aktuell noch die Grundlage für Organ­trans­plan­ta­tionen darstellt.

Gemeinsame Stellung­nahme zu dem Gesetz­entwurf der Bundes­regierung für einen Ent­wurf eines Vier­ten Ge­setzes zur Änderung arznei­mittel­recht­licher und anderer Vor­schrif­ten 

Hiermit möchten zu dem Gesetz­entwurf der Bundes­regierung für ein Vier­tes Ge­setz zur Än­derung arznei­mittel­recht­licher und anderer Vor­schriften Stel­lung nehmen.

Update unseres Info­briefs zur EU-Daten­schutz­grund­ver­ord­nung (EU-DSGVO)

Euro­päisches Par­la­ment hat am 14.04.2016 eine finale Fas­sung ver­ab­schiedet

IT-Infra­struk­tu­ren in der patien­ten­orien­tierten For­schung - Aktu­eller Stand und Hand­lungs­bedarf 2015: Bericht des IT-Re­viewing Board der TMF

Stellung­nahme des TMF und des DNVF zum Refe­renten­entwurf eines Ge­setzes zur Er­rich­tung eines Trans­plan­ta­tions­re­gis­ters (TxRegG)

Die TMF und das Deutsche Netz­werk Ver­sorgungs­forschung nehmen zum Ent­wurf für das Trans­plan­ta­tions­re­gis­ter­ge­setz wie folgt Stel­lung.

Stellungnahme zum Re­fe­ren­ten­ent­wurf des Bundes­minis­teriums für Gesund­heit für einen Ent­wurf eines Vier­ten Ge­setzes zur Än­derung arznei­mittel­recht­licher und anderer Vor­schrif­ten

Comments on WMA Declaration on Ethical Considerations regarding Health Databases and Biobanks

Comments made by the TMF biobanking working group in co-operation with the Network of Coordinating Centres for Clinical Trials, 5 June 2015

Infobrief: EU DSGVO in der Fas­sung vom 15.12.2015 (Trilog-Ergebnis)

Erste Einschätzung der TMF vom 23.12.2015

IT-Infrastrukturen in der pat­i­en­ten­ori­en­tier­ten For­schung - Aktu­el­ler Stand und Hand­lungs­bedarf 2014: Bericht des IT-Reviewing Board der TMF

Gemeinsame Stellungnahme zum e-Health-Gesetz

Zum Referentenentwurf eines Gesetzes für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (e-Health-Gesetz) und den darin vorgesehenen Regelungen zur Interoperabilität im Gesundheitswesen

Stellung­nahme der TMF zum GKV-Ver­sor­gungs­stär­kungs­ge­setz

Die TMF äußert sich zum Re­fe­ren­ten­ent­wurf eines Ge­setzes zur Stär­kung der Ver­sorgung in der ge­setz­lichen Kranken­ver­sorgung.

Stellung­nahme von Zoo­nosen­platt­form und TMF zum Thema Dual Use

TMF und Zoo­nosen­platt­form äußern sich zu den Emp­feh­lungen des Deutschen Ethik­rats zum Thema „Bio­sicher­heit – Frei­heit und Ver­ant­wor­tung in der Wissen­schaft“

Stellungnahme der TMF zur Daten­trans­pa­renz-Ge­büh­ren­ver­ord­nung

Zur Ver­ord­nung zur Er­hebung von Ge­büh­ren und Aus­lagen für die Be­reit­stel­lung von Daten nach den Rege­l­ungen der Daten­trans­parenz­ver­ord­nung

Stellungnahme zum Ent­wurf einer euro­pä­ischen Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung

Die TMF und das KKS-Netz­werk äußern sich zum Entwurf des Euro­päischen Par­la­men­tes für eine Ver­ord­nung zum Schutz natür­licher Per­sonen bei der Ver­ar­bei­tung per­sonen­be­zogener Daten und zum freien Daten­ver­kehr

Medizinische Forschung braucht Infrastrukturen - Gemeinsamer Beitrag im Deutschen Ärzteblatt vom 31.01.2014

Medizinischer Fakultätentag und TMF plädieren für Investitionen in Infrastrukturen

One-Health-Ansatz in der Infek­tionsforschung unterstützen - Positionspapier der TMF-Arbeitsgruppe Zoonosen und Infektionsforschung

Ein im Februar 2014 ver­öf­fent­lich­tes Posi­tions­papier der TMF-Arbeits­gruppe Zoo­nosen und Infektions­for­schung for­mu­liert den Be­darf für einen One-Health-Ansatz in der In­fek­tions­for­schung und ar­beitet die Rahmen­beding­ungen dafür heraus.

Stellungnah­me zum Krebs­früh­er­ken­nungs- und re­gis­ter­ge­setz - KFRG

Die Bundesregierung hat im August diesen Jahres einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister vorgelegt. Am 12. Dezember 2012 findet hierzu eine öffentliche Anhörung im Gesundheitsausschuss statt. 

IT-Infra­struk­tu­ren in der patien­ten­ori­en­tier­ten For­schung – Aktu­eller Stand und Hand­lungs­be­darf 2012/2013 - Be­richt des IT-Re­view­ing Board der TMF

Antrag eines Bio­ban­ken­ge­setz-Ent­wur­fes: Kom­men­tar der TMF und ihrer Ar­beits­gruppe Bio­ma­terial­ban­ken (AG BMB) vom 29.11.2010

Stellungnahme zur Bun­des­druck­sache (BT-Drs) 17/3790: Be­schluss­an­trag „Schutz von Patien­tin­nen und Pa­tien­ten bei der ge­ne­tisch­en For­schung in einem Bio­ban­ken-Ge­setz sicher­stel­len“ der Ab­ge­ord­neten Priska Hinz, Bri­gitt Bender, Markus Kurth, Katrin Göring-Eckardt, Ulrike Höfken und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen an den Deutschen Bun­des­tag. 

Neu­rege­lung regu­la­to­ri­scher Vor­schrif­ten über die Daten­trans­pa­renz (DaTraV) zu­guns­ten der Ver­sor­gungs­for­schung

Am 9. Juli 2012 fand im Bun­des­mi­nis­te­ri­um für Ge­sund­heit (BMG) die An­hö­rung zum Re­fe­ren­ten­ent­wurf einer Ver­ord­nung zur Um­setz­ung der Vor­schrif­ten über die Da­ten­trans­pa­renz (DaTraV) statt. Die TMF hat an der An­hö­rung teil­ge­nom­men und ihre Stel­lung­nahme zum Ent­wurf vorgestellt.

Entwurf des Gen­di­ag­nos­tik­ge­set­zes (GenDG): Stel­lung­nahme der Ar­beits­grup­pen Bio­ma­te­ri­al­ban­ken (AG BMB) und Mo­le­ku­la­re Me­di­zin (AG Mol­Med) vom 28. Juli 2008 

Eine Ex­per­ten­grup­pe aus den Ar­beits­grup­pen io­ma­te­ri­al­ban­ken (AG BMB) und Mo­le­ku­la­re Me­di­zin (AG Mol­Med) hat den Re­fe­ren­ten­ent­wurf zum Gen­di­ag­nos­tik­ge­set­z kom­men­tiert. Die be­tei­lig­ten Ex­per­ten re­prä­sen­tie­ren in ihrer Zu­sam­men­set­z­ung die Breite der TMF-Mit­glied­schaft. Eine An­hö­rung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Ge­sund­heit (BMG) hat am 30. Juli 2008 statt­ge­fu­nden.

Stellungnahme des Deutschen Ethik­rates zu Bio­ban­ken: Kurz­stel­lung­nahme der Ar­beits­gruppe Bio­ma­te­rial­ban­ken (AG BMB) vom 15. Juni 2010

In ihrer Sitz­ung in Jena hat die Ar­beits­gruppe Bio­ma­te­ri­al­ban­ken (AG BMB) eine Kurz­stel­lung­nahme zu den Aus­füh­run­gen des Deutschen Ethik­rates zum Thema „Hu­man­bio­ban­ken für die For­schung“ ver­ab­schie­det.