HEALTH-X dataLOFT – Legitimierter, Offener und Föderierter Gesundheitsdatenraum in GAIA-X
Die TMF entwickelt Kriterien, mit deren Hilfe beurteilt wird, wie gut die regulatorischen Anforderungen von den jeweiligen Betreibermodell-Optionen erfüllt werden können.
Hierzu wird eine sozial- und datenschutzrechtliche Bewertung von Prozessen, Strukturen und erforderlichen vertraglichen Regelungsinhalten vorgenommen, die bei der Übertragung und Speicherung von personenbezogenen Gesundheitsdaten für bestimmte Use Cases in einer Health-X-Plattform zu beachten sind. Zu betrachten ist z. B., ob und in welcher Form der Plattformbetreiber sicherstellen muss, dass Vereinbarungsinhalte zur Datenüberlassung oder Einwilligung zwischen einer Person/dem Patienten und App-Anbietern den rechtlichen und ethischen Anforderungen entsprechen und von diesen eingehalten werden, nicht zuletzt vor dem Hintergrund von Haftungsfragen. In diesem Zusammenhang wurden Diskussionen und Beratungen zu denkbaren Rechtsformen angeboten. Außerdem muss bei der Zusammenarbeit von Plattform und App-Anbieter sichergestellt werden, dass gesetzliche Widerrufs- und Datenlöschungsmöglichkeiten für Personen/Patienten gewährleistet werden können.
Aktivitäten und Fortschritt 2022
- Vernetzung innerhalb der Arbeitspakete
- arbeitspaketübergreifende Zusammenarbeit
- Erreichung projektrelevanter Meilensteine
- Etablierung eines TMF-geführten rechtlichen Jour Fixes und Erstellung eines FAQ-Dokuments zu rechtlichen Fragen
Ausblick 2023
- Durchführung einer Vollversammlung
- Erreichung weiterer projektrelevanter Meilensteine
- rechtlich-regulatorische Bewertung denkbarer Betreibermodelle
D143-01_dataLOFT (GAIA-X)
Projektleitung: Charité – Universitätsmedizin Berlin, BIH Zentrum für digitale Gesundheit
Projektzeitraum: 11/2021–10/2024
Bewilligte Mittel (Anteil TMF): 299.986,12 €
Förderer: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) l Förderkennzeichen: 68GX21001N